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Programm: ÖXIT-Volksabstimmung

Sie wollen eine Volksabstimmung über den "ÖXIT" / EU-Austritt Österreichs? Dann sind Sie bei uns richtig!

• Demokratie heißt Volksherrschaft !!!
                          (und nicht Parteienherrschaft)

• Das österreichische Volk soll selbst entscheiden dürfen.
  Qu.: "Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus", Artikel 1 der österr. Bundesverfassung.
   (D.h. nicht die EU, nicht der EuGH, nicht die WHO, nicht das Parlament, nicht die Bundesregierung und nicht der Verfassungsgerichtshof entscheiden diese Grundsatzfragen, sondern das Volk mittels Volksabstimmungen.)

• Der mehrheitliche Wille des Volkes kann mittels Volksabstimmung zuverlässig ermittelt und das Ergebnis muss rechtsverbindlich umgesetzt werden.
(Die Parlamentsparteien in Österreich haben seit 1994, d.h. seit 29 Jahren, alle Anträge auf Volksabstimmungen abgelehnt bzw. gleich gar nicht beantragt !!!)

• WHO-Austritt  &  NEIN zum Pandemievertrag:
Wir wollen den WHO-Austritt Österreichs, mit oder ohne EU-Austritt.
Die WHO hat sich in der Corona-/COVID-"Pandemie" tragisch geirrt.
Experimentelle mRNA-Impfungen wurden als "wirksam" und "sicher" propagiert. Jetzt werden aber die Impfschäden - von Folge-Krankheiten bis zu Impftoten in ganz Europa, insbesondere in Österreich - unübersehbar.
Die Impfdeals zwischen den Pharmafirmen und der EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen sollten ebenfalls dringend offengelegt werden.
Weiters lehnen wir den geplanten WHO-Pandemievertrag und die "IHR" (Internationalen Gesundheitsvorschriften)  entschieden ab.
Die Gesundheitsgesetze für Österreich sollen ausschließlich in Österreich beschlossen werden.
Das alles gerne auch mit Volksabstimmung.
 
• Das Leben in Österreich soll wieder leistbar werden.
Das ist mit einem EU-Austritt, mit Frieden durch Neutralität, einem Ende der Sanktionen gegen Russland und einem Einwanderungsstopp in unsere Sozialsysteme erreichbar.
Nur so können die Preise wieder sinken.
Nur so kann der Wohlstand in Österreich wieder steigen.

• Schilling statt (T)EURO und rückläufige Staatsverschuldung:
Österreich sollte möglichst schnell aus dem EURO ("Teuro") austreten, der zu einer Weichwährung mit hohen Teuerungen geworden ist. 
     Viele Leute können sich nun die Miete, das Auto & Treibstoff und die Lebensmittel nicht mehr leisten, von einem Urlaub gar nicht zu reden. Viele Leute müssen Sparen oder schlittern in die Armut. Firmen gehen vermehrt in Konkurs. Der Grund sind die EU-Sanktionen gegen Russland, die zu einer Preisexplosion auf Erdgas geführt hat. Die Vermögen am Sparbuch, am Konto oder in Bargeld schmelzen dahin, wie der Schnee in der Frühlingssonne.

     Österreichs sollte statt dessen eine wertstabile Landeswährung haben, so wie der Schilling es war. Nur wenn Österreich wieder eine eigene Währung hat, kann es auch wieder eine eigenständige Wirtschaftspolitik für Österreich machen.
   Wichtig ist auch, dass die Staatsverschuldung ausgeglichen oder rückläufig ist, denn sonst kann es keine wertstabile Währung geben. D.h. mit den ganzen Subventionen sollte möglichst bald Schluß sein, denn andernfalls landet Österreich bald in der Staatspleite. (Das wollen die Subventionsempfänger klarerweise nicht hören, denn sie leben derzeit wie die Maden im Speck.)
Das alles gerne auch mit Volksabstimmung.
 
• Wir werden den Asylirrsinn in Österreich raschest stoppen.
Wir sind für die UNO-Menschenrechte vom Jahr 1948, aber für nicht noch mehr Rechte für Asylanten in Österreich!
Wir sind für die Menschenrechte, so wie die Generalversammlung der Vereinten Nationen im Jahr 1948 die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte verabschiedet hat. Im Artikel 14 der UNO-Menschenrechte ist das Asylrecht als Schutz vor Verfolgung definiert.
   D.h. wirtschaftliche Gründe und ein Krieg sind kein Grund für die Gewährung eines Asylrechts gemäß der UNO und auch nicht in Österreich. Die österr. Bundesregierung sollte die UNO-Menschenrechte einhalten und nicht eine maßlose sozialliberale Einwanderungspolitik auf Kosten der österr. Steuerzahler betreiben.
   Hinweis: Österreich ist von lauter sicheren Staaten umgeben.
D.h. es dürfte eigentlich kein einziger Asylant in Österreich sein!!!
Tatsächlich wurden zw. 2005 - 2023 über 400.000 Asylanträge in Österreich gestellt. Das geht - wie man Tag täglich beobachten kann - sowohl wirtschaftlich, aber auch aus sicherheitstechnischen, kulturellen und religiösen Gründen schief.
Das alles gerne auch mit Volksabstimmung.

• Das österreichische Bundesheer soll die Staatsgrenzen Österreichs gegen unerlaubte Einreisen sichern und sich NICHT in ausländische Konflikte einmischen (Mali, Westsahara, Libanon, Mosambik, Zypern, Bosnien, Kosovo ...).
Das ist für die Sicherheit in Österreich ganz entscheidend!
Die Frauen in Österreich würden besonders von mehr Sicherheit profitieren. Es gäbe weniger Frauenmorde ("Femizide") in Österreich und weniger Vergewaltigungen.
Das alles gerne auch mit Volksabstimmung.

• Die EU hat aktuell 27 Mitglieder mit 24 Amtssprachen!!!
D.h. jeder Satz muss in der EU in 23 andere Sprachen übersetzt werden!!!
Dazu kommen noch einige Minderheitensprachen in der EU, wie z.B. katalanisch, friesisch, russisch, türkisch, usw...
   Dafür werden 1000 - 4000 Dolmetscher in der EU beschäftigt, je nach Bedarf.
Man kann sich vorstellen, wie ineffizient das Verhandeln in Brüssel ist, noch dazu wo die einzigen, die wirklich gut Englisch sprechen konnten - nämlich die BREXIT-Briten - bereits im Jan. 2021 aus der EU ausgetreten sind.
   Ein weiteres Problem ist, dass die meisten EU-Parlamentarier aus Österreich maximal eineinhalb-sprachig sind.

• Die zahlreichen und schwerwiegenden Gründe, die für einen raschen EU-Austritt Österreichs / ÖXIT sprechen, finden Sie auf den jeweiligen Webseiten unserer Partner.


Im EU-Parlament:
• Im EU-Parlament werden wir die Fraktion "EU-EXIT" gründen, wo sich die EU-Austrittsbefürworter aller EU-Ländern versammeln können.
• Im EU-Parlament werden wir gegen jede EU-Förderung an Länder außerhalb der EU stimmen. (z.B. die 50 Milliarden € - Subvention (!) an die Ukraine vom 1. Feb. 2024)
• Im EU-Parlament werden wir gegen alle EU-Erweiterungen stimmen.


Nach dem ÖXIT:
• Die Reisefreiheit der Österreicher bleibt auch nach einem ÖXIT erhalten, nur eben mit einem Reisepass. Wer eine kontrollierte Einreise nach Österreich will, der hat klarerweise auch nichts gegen eine kontrollierte Einreise in die Nachbarländer. Es ist besser eine kontrollierte Staatsgrenze um Österreich zu haben, als eine mehr oder weniger unkontrollierte EU-Außengrenze.
• Auch der Außenhandel Österreichs wird nach dem ÖXIT weiter funktionieren, seien es die Importe (wo die EU uns sehr gerne Waren verkaufen will) oder seien es die Exporte (da sich gute Produkte immer und überall verkaufen lassen, sei es in der EU, USA China, Russland oder anderen Staaten.)
Österreich kann auch wieder in die EFTA  zurückkehrenund bilaterale Verträge mit anderen Ländern ausverhandeln (siehe Schweiz).
• Es gibt somit eine viel bessere Alternative, als die bisherigen Parlamentsparteien und die EU: die Liste "ÖXIT-Volksabstimmung" und Selbstbestimmung!

 
Was jeder einzelne jetzt tun kann und schnellstens tun sollte:
    Bitte geben Sie uns - der Liste "ÖXIT-Volksabstimmung" -
• zwischen 25. März - 26. April 2024 eine Unterstützungserklärung
für die EU-Wahl 2024 und dann
• bei der EU-Wahl am 9. Juni 2024 Ihre Stimme.

Nur so können wir Ihre Interessen vertreten.
Ihr Schicksal liegt in Ihrer Hand.
Entscheiden Sie selbst.
 

(Die Parlamentsparteien - ÖVP, SPÖ, FPÖ, GRÜNE, NEOS - sind unseres Erachtens allesamt undemokratisch, denn sie verhindern eine ÖXIT-Volksab- stimmung seit 29 Jahren!!!
Bei der kommenden EU-Wahl 2024 können Sie diese Parlamentsparteien abwählen, indem Sie die Liste "ÖXIT-Volksabstimmung" unterstützen und wählen.)
                                                                                                                     .



                                                                                                                      .
Exkurs:
Abgrenzung der Liste "ÖXIT-Volksabstimmung"  <=>  FPÖ:

1) Die FPÖ ist dzt. NICHT für einen EU-Austritt Österreichs / ÖXIT !!!
Die FPÖ ist immerhin sehr EU-kritisch und der ÖXIT ist für die FPÖ immerhin die letzte Option, die irgendwann einmal auch hoffentlich gezogen wird.

2) Die FPÖ ist dzt. NICHT für eine ÖXIT-Volksabstimmung !!!
Da merkt man, dass der FPÖ eine Volksabstimmung und der Volkswille eigentlich nicht so wichtig sind.
   Im übrigen ist die FPÖ auch dzt. NICHT für die Abschaffung des unfairen Wahlrechts in Österreich, mit den %-Hürden und der Parteienförderung
nur für die 5 Parlamentsparteien (so auch für die FPÖ).

3) Die FPÖ ist dzt. NICHT für die Gewaltentrennung der Staatsgewalten !!!
Vielemehr will sie selbst in alle Staatsgewalten hinein.
Im Parlament und beim Verfassungsgerichtshof ist die FPÖ schon drinnen.
In die Bundesregierung will sie über die Nationalratswahl wieder hinein.

4) Die FPÖ koaliert gerne mit der ÖVP !!!
z.B. in den Bundesländern Oberösterreich, Salzburg, Niederösterreich und im Bund zwischen 2000 - 2005 (Schüssel & Ries-Passer) und von Dez. 2017 - Mai 2019 (Kurz & Strache).
• Gegen die ÖVP läuft gerade ein Strafverfahren nach dem Verbandsverantwortlichkeitsgesetz ("Mafiaparagraf"). Es gilt die Unschuldsvermutung.
• Die ÖVP drückte gemeinsam mit den GRÜNEN, SPÖ und NEOS z.B. die Impfpflicht im Jahre 2022 in Österreich durch.
• Ganz aktuell sind ÖVP & GRÜNE für die ORF-Haushaltsabgabe.
• Die ÖVP ist PRO-EU und hat in den letzten 29 Jahren keine Volksabstimmung im Parlament oder in den Landtagen der Bundesländer beantragt...

5) Die FPÖ ist in zahlreiche Skandale verwickelt !!!
Das muss man bei aller Nüchternheit und Sachlichkeit leider feststellen.
"IBIZA" war an Peinlichkeit nicht zu überbieten. Immerhin ist HC Strache sofort zurückgetreten. Respekt.

6) Die FPÖ sieht Österreich offensichtlich NICHT als eigene Nation an !!!
Die FPÖ sieht Österreich als Teil der "DEUTSCHEN Volksgemeinschaft" und "Kulturgemeinschaft" an; siehe das aktuelle FPÖ-Parteiprogramm Kapitel 2 bzw. Seite 5.
   Übrigens: Die FPÖ sollte mehr über die Vergangenheit Österreichs lernen.
Die erste Erwähnung Österreichs war "Ostarrichi" im Jahr 996;
Lediglich zw. 1938 - 1945 war Österreich eine Teil der brutalen Diktatur von Hitler-Deutschland. Österreich war vorher und nachher eigenständig.
PS: Ein Schweizer würde sich niemals als Teil der "DEUTSCHEN Volksgemeinschaft und Kulturgemeinschaft" ansehen, sondern als Teil der Schweizer Nation. Die Nation (Zusammengehörigkeit) liegt also NICHT an der gemeinsamen Sprache!!!

7) Die FPÖ ist für uns eine Mogelpackung:
Kickl sollte sich entscheiden, ob er nun Bundeskanzler ("Volkskanzler") werden will oder in den Nationalrat als Abgeordneter gewählt werden will. Kickl ist jedenfalls NICHT der aktuelle Bundeskanzler.
Und eine von der FPÖ propagierte "Festung Österreich" ohne Mauern und Zäune ist unseres Erachtens irreführend.
Die rot-weiß-roten Flaggen passen nicht zur "DEUTSCHEN Volksgemein- schaft". Da sollte die FPÖ doch lieber auf ihren Wahlveranstaltungen DEUTSCHE Fahnen verwenden oder?

Resümee:
• Die FPÖ ist für uns nicht der Weisheit letzter Schluß.
• Die FPÖ war als einzige Parlamentspartei gegen das Impfpflichtgesetz (Bravo!) und die FPÖ ist zumindest EU-kritisch (naja, immerhin).
• Wenn die FPÖ so super wäre, dann bräuchte es jetzt keine neue Partei oder Liste. Die Gründe haben wir oben ausführlich dargelegt.
• Die Liste "ÖXIT-Volksabstimmung" setzt sich massiv für ECHTE-Demokratie,
für die Souveränität Österreichs und für Frieden durch Neutralität ein.

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Abgrenzung der Liste "ÖXIT-Volksabstimmung"  zu den anderen Parlamentsparteien:
     Dadurch unterscheidet sich die Liste "ÖXIT-Volksabstimmung aktuell von ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS:
1. sind diese Parlamentsparteien allesamt für die EU!
2. sind diese Parlamentsparteien gegen Volksabstimmungen, insbesondere über den ÖXIT.
3. haben alle diese Parlamentsparteien das Impfpflichtgesetz beschlossen!!!
4. haben ÖVP & GRÜNE den "Lockdown für Ungeimpfte" beschlossen!!!
5. ist diesen Parlamentsparteien die Teilnahme des neutralen Österreichs an Militärbündnissen vorzuwerfen (wie z.B. NATO-PfP, EU-Battlegroup, PESCO, EU-Eingreiftruppe, ...). Darin sehen wir schwerwiegende Verstöße gegen das Neutralitätsgesetz 1955, Artikel 1 (Zi. 2).
Resümee: Die anderen Parlamentsparteien (ÖVP, SPÖ, GRÜNE, NEOS) sind unseres Erachtens völlig jenseits unserer Gedankenwelt und unseres Selbstverständnisses. Das meinen laut Umfragen auch sehr viele Österreicherinnen und Österreicher, trotz anhaltender Gehirnwäsche durch die regierungsabhängigen Medien.


Anmerkungen zum ÖXIT:

* "Ein besseres Österreich ist möglich
   und dringend notwendig!"

* "EU-Beitrag 2023 Österreichs:
   Die 3,6 Milliarden € pro Jahr (das sind ca. 10 Mio € pro Tag !!!)
   könnten in Österreich sinnvoller ausgegeben werden, z.B. für Kinder!"

* "Die Asyl- u. Migrationsflut in unsere Sozialsysteme
   ist nur durch eine Grenzsicherung an der österr. Staatsgrenze
   und einen EU-Austritt zu stoppen!"

* "Die EU-Sanktionen auf Erdgas und die CO2-Steuer
   manchen das Leben in Österreich unfinanzierbar!"

* "Friede durch die immerwährende Neutralität Österreich,
   statt Krieg durch die NATO-PfP und EU-Battlegroup!"

* "EU-Austritt, je früher, desto besser!"

* "Den demokratischen und friedlichen EU-Austritt
   ("ÖXIT") schaffen wir mit einer Volksabstimmung
   in Österreich!"

Daher => Unterstützen Sie bitte die Liste "ÖXIT-Volksabstimmung". Danke.
 

Die Farben Φsterreichs

"ÖXIT-Volksabstimmung": Demokratie heißt, den Volkswillen zuverlässig zu ermitteln und rechtsverbindlich umzusetzen.


www.oexit-volksabstimmung.at / Programm