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Medienberichte zum ÖXIT und zu
EU-Austrittsbestrebungen in anderen Ländern:

Vorweg: Die regierungsabhängigen Medien in Österreich sind ein großes demokratisches Problem, auch wenn "unabhängig" auf deren Titelseiten der Zeitungen steht. Das Ganze wird über Inserate und Medien-Kooperationen getarnt. Eine Presseförderung gibt es oben drauf. 
(Vom ORF mit der Haushaltsabgabenpflicht ganz zu schweigen.)

Welche Nachrichten erwarten Sie sich von den regierungsabhängigen Medien?
Eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema EU-Austritt bzw ÖXIT gibt es jedenfalls nicht oder nur sehr selten. Das ist beim Corona-Thema und der COVID-Impfungpflicht, beim Russland/Ukraine-Krieg und Israel/Palästina-Krieg auch nicht anders.

Ab und zu stehen aber doch interessante Artikeln, sogar in den regierungsabhängigen Medien:

14.12.2023: Ungarn -Orban läßt sich von der EU kaufen und fällt um:
Die 10 Milliarden € der EU für Ungarn haben den Umfaller von Viktor Orban beim EU-Gipfel am 14.12.2023 bewirkt. Orban wurde aus dem Zimmer geschickt und so konnte die EU einstimmig die Beitrittsgespräche mit der Ukraine beschließen!!! Orban geht als käuflicher Regierungschef in die Geschichte ein.
Quelle: Dazu gibt es viele Zeitungsberichte.

1.12.2023: Der EU droht wegen Orbán ein Gipfel-Fiasko
"Ungarn beharrt auf seinem strikten Nein zur Ukraine.
Daran ändern Milliarden aus Brüssel nichts.
Brüssel. Die Europäische Union steht vor einer der schwersten geopolitischen Niederlagen seit dem Brexit...."
Qu.: Die Presse vom 1.12.2023
(Anm. Am 14.12.2023 ist Orban umgefallen und hat sich von der EU kaufen lassen.)

30.11.2023: Neues EU-Gesetz sieht massenhafte Beschlagnahmung von (Erg. Alt-)PKWs vor
"In Brüssel steht man vor der Erneuerung der Altauto-Richtlinie. Aktuelle Pläne würde nicht nur zur Enteignung von Fahrzeugen führen. Der Staat kann ihr Auto dann künftig beschlagnahmen und verschrotten. ... Im Namen des Klimas..)"
Qu.: tkp.at vom 30.11.2023

29.11.2023: EU-Kommissar Hahn (ÖVP) besorgt über "Stärkung der Ränder"
Hahn: "Die neun Millionen Österreicher in einer Welt von neun Milliarden ist nirgendwo." ...
Qu.: vienna.at vom 29.11.2023
Anm.: An dieser Aussage merkt man den Minderwertigkeitskomplex der ÖVP besonders gut.

29.11.2023: EU am Weg zum totalitären Superstaat:
"Parlament beschließt Zwang zur elektronischen Patientenakte für alle.
Gestern haben die federführenden Ausschüsse des EU-Parlaments für die Schaffung eines „Europäischen Raums für Gesundheitsdaten“ (EHDS) gestimmt, mit dem Informationen über sämtliche ärztliche Behandlungen eines Bürgers zusammengeführt werden sollen.
Abmelden davon ist nicht vorgesehen. ..."
Qu.: tkp.at vom 29.11.2023

28.11.2023: IST DIE EU NOCH ZU RETTEN? - STATUS QUO NO 11
Max J. Pucher:
"... Der Schaden durch die Russland-Sanktionen und Klimaziele - der uns bewußt auferlegt wird - zeigt, dass die aktuelle EU nicht im Sinne seiner Bürger handelt. Wenn wir das nicht mit Hilfe der aufsässigen Nationen - wie Ungarn - rasch verhindern können, dann ist aus meiner Sicht, auch ein ÖXIT der richtige Weg. ..."
Qu.: youtube.com vom 28.11.2023

26.11.2023: „HUXIT“: Viktor Orbán kokettiert mit EU-Austritt
"Ungarns Regierung blockiert drei wichtige Entscheidungen mit langfristigen Folgen, die die Staats- und Regierungschefs bei diesem Brüsseler Gipfel fällen sollen: erstens den Beginn der Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine, zweitens eine Erhöhung des Unionshaushalts bis einschließlich 2027 um 66 Milliarden Euro, drittens eine dauerhafte Finanzierung der Militärhilfe europäischer Staaten für die ukrainischen Streitkräfte. In allen drei Fragen hält Orbán die Trumpfkarte des Vetos in Händen. ..."
Qu. Die Presse vom 26.11.2023  
(Anm. Am 14.12.2023 ist Orban umgefallen und hat sich von der EU kaufen lassen.)

23.11.23: Wahl-Beben in den Niederlanden: Kommt es jetzt zum Nexit?
"Wilders gewinnt Wahlen in den Niederlanden und fordert nun den EU-Austritt.
Der niederländische Rechtspopulist Geert Wilders will nach seinem überraschend klaren Wahlsieg umgehend die Möglichkeiten für eine Regierungsbildung ausloten. ... Wilders verdoppelte damit sein Ergebnis der vorigen Wahl von 2021. ..."
Qu.: oe24.at vom 23.11.2023

17.10.2023: EU-Parlament: 50 Mrd. € Unterstützung für Ukraine
"Das Europäische Parlament hat mit großer Mehrheit für 50 Milliarden Euro zusätzliche Unterstützung für den Wiederaufbau der Ukraine gestimmt. Der Standpunkt des Parlaments zur von der EU-Kommission vorgeschlagenen Ukraine-Fazilität wurde heute in Straßburg mit 512 Ja-Stimmen, 45 Nein-Stimmen und 63 Enthaltungen angenommen...."
Qu.: orf.at vom 17.10.2023
(Anm.: Die EU zahlt für die Ukraine und dabei ist die Ukraine nicht einmal EU-Mitglied !!!)

7.10.2023: ÖXIT-Demo in Wien / Parlament, Inge Rauscher & Martin Rutter
=> Teil 1: youtube.com vom 7.10.2023; Ansprachen von Rauscher & Rutter
                                                                       vor dem Parlament
=> Teil 2: youtube.com vom 7.10.2023; Demo-Marsch über den Ring
                                                                       zum dem EU-Haus in Wien
=> Teil 3: youtube.com vom 7.10.2023; Ballhausplatz vor dem
                                                                       Bundeskanzleramt

1.10.2023: Slowakei: Was Ficos Wahlsieg bedeutet.
"Ein weiterer Orban in Europa?:
... Sollte es Fico gelingen, eine Regierung zu bilden, wird es in EU und Nato noch schwieriger, Einigkeit zu finden. Die gemeinsame EU-Außenpolitik sieht Fico kritisch. Waffenlieferungen an die Ukraine schließt er aus, und Russland-Sanktionen will er nur zustimmen, wenn sie "der Slowakei nicht schaden". ..."
Qu. zdf.de vom 1.10.2023

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2017: Über "Öxit" darf nicht abgestimmt werden:
"Sebastian Kurz (VP) und Heinz-Christian Strache (FP) schnapsen sich die nächste Regierung aus. ...
Am Dienstag einigte man sich jedenfalls darauf, dass ein Thema ausgeklammert wird, also nicht einer Volksabstimmung unterzogen werden darf: Der "Öxit", der Austritt aus der EU. Die ÖVP will noch weitere Themen (etwa Migration) ausklammern, die FPÖ sieht das nicht so eng. ..."
Qu.: heute vom 13.9.2021 (Anm.: 2017 ?)
Qu.: KURIER vom 8.10.2017 : Sebastian Kurz: "Kein Liebäugeln mit dem Öxit"
Qu.: KRONE vom 13.12.2017 : "ÖVP/FPÖ einig: Keine Abstimmung über EU-Austritt!"
Qu.: Der Standard vom 16.12.2017 : Direkte Demokratie: Hohe Hürden für Referenden bis nach 2022 garantiert. Der groß angekündigte Ausbau der Volksabstimmung kommt nicht. ÖVP und FPÖ haben die Frage ans Ende der Legislaturperiode verschoben
 
 

Die Farben Österreichs

"ÖXIT-Volksabstimmung": Demokratie heißt, den Volkswillen zuverlässig zu ermitteln und rechtsverbindlich umzusetzen.
 


www.oexit-volksabstimmung.at / Medienberichte zum ÖXIT und zum EU-Zerfall